AGB
Stand: 16.11.2019
1. Allgemein
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte
zwischen privaten und gewerblichen Kunden von Machhoerndl Kaffee GmbH.
Es gilt stets die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung aktuelle
Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Wirksamkeit dieser AGB
tritt mit der Bestellung ein. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn
sie von der Machhoerndl Kaffee GmbH schriftlich bestätigt sind.
2. Kaufvertrag
Unser Angebot ist
freibleibend und unverbindlich. Fehler, insbesondere Druckfehler,
Irrtümer, Verfügbarkeit unserer Produkte und Änderungen bleiben
vorbehalten. Wir versenden innerhalb von 24 Stunden per E-Mail eine
Bestätigung über den Eingang der Bestellung an den Käufer. Der
Vertragsschluss kommt durch den Versand der Bestellung an den Käufer
zustande. Über den Versand der Bestellung wird der Käufer per E-Mail
benachrichtigt. Falls die bestellte(n) Ware(n) nicht lieferbar ist/sind,
informieren wir den Käufer per E-Mail und bieten gleichwertigen Ersatz
oder den Rücktritt vom Vertragsangebot an. Der Versand erfolgt
spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab dem Zeitpunkt, an welchem wir
per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung an den
Käufer versendet haben, jedoch nicht vor Zahlungseingang bei uns (mit
Ausnahme des Kaufes auf Rechnung) siehe auch „Hinweis zu den
Informationspflichten über die einzelnen technischen Schritte, die zu
einem Vertragsschluss führen, gem. § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Art.
246c Nr. 1 EGBGB“.
3. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen
vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen
Sie uns (Machhoerndl Kaffee GmbH, Armin Mach-hoerndl, Obere
Kieselbergstr. 13, 90429 Nürnberg, Telefonnummer: 09112740664 ,
E-Mail-Adresse: info@machhoerndl-kaffee.de) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht
es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferungentfernt wurde; zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Musterwiderrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Machhoerndl Kaffee GmbH
Armin Machhoerndl
Obere Kieselbergstr. 13
90429 Nürnberg
Telefon: 0911 2740664
E-Mail: info@machhoerndl-kaffee.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
--------
(*) Unzutreffendes streichen.
4. Gefahrübergang
Für Verbraucher geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit deren Übergabe über. Für Unternehmer erfolgt dies mit
Auslieferung der Ware durch die Machhoerndl Kaffee GmbH an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt.
5. Lieferung
Der Versand erfolgt ausschließlich
an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt bis zu
10 Werktage ab Zahlungseingang.
6. Preise / Versandkosten
Es gelten die Preise
zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise, die innerhalb unseres
Onlineshops angegeben sind, sind Endverbraucherpreise und beinhalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19% bzw. 7% und verstehen sich
zuzüglich der anfallenden Versandkosten.
Folgende Versandkosten gelten bei einer Bestellung (alle Angaben inkl. der gesetzlichen MWSt.):
bis 2,5 kg: 4,50 EUR
bis 16,00 kg: 7,50 EUR
bis 32,00 kg: 15,00 EUR
ab 32,00 kg: 20,00 EUR
7. Zahlungsart
Für Neukunden ist
grundsätzlich nur Vorkasse oder PayPal möglich. Hast Du bereits dreimal
problemos bei uns bestellt und bezahlt, kannst Du alle zukünftigen
Bestellungen auch mit Rechnung bezahlen!
8. Gewährleistung
Für gewerbliche Kunden beträgt
die Gewährleistungsfrist grundsätzlich ein Jahr, für Verbraucher zwei
Jahre mit Übergabe der Ware. Nach Ablauf des von uns angegebenen
Haltbarkeitsdatums stehen dem Kunden keine diesbezüglichen Ansprüche
mehr zu. Sollte uns grobes Verschulden treffen, gilt die einjährige
Gewährleistungsfrist nicht. Gleiches gilt für den Fall von zurechenbaren
Körper –und Gesundheitsschäden oder Verletzung des Lebens des Kunden
durch unsere Waren. Produkthaftungsansprüchen bleiben durch diese
Regelung unberührt bestehen. Offensichtliche Transportschäden sind von
allen Kunden sofort anzuzeigen. Verbraucher haben offensichtliche Mängel
binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich unter genauer
Beschreibung des Mangels bei uns anzuzeigen. Gleiches gilt bei einer
Falschlieferung. Gewerbliche Kunden haben offensichtliche Mängel
innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware unter genauer
Beschreibung des Mangels schriftlich bei uns anzuzeigen. Gewerbliche
Kunden tragen die Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen. Für alle
Kunden gilt: Verspätete Rügen über Transportschäden oder Mängel führen
zum Gewährleistungsausschluss. Maßgebend ist die Absendung der
Mängelrüge oder ggf. die Rücksendung der Ware. Verbraucher haben für die
Nacherfüllung die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wir
sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern,
wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich und die andere Art
der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher ist.
Gegenüber gewerblichen Kunden haben wir ein Wahlrecht zwischen
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Soweit am Vertrag nur Kaufleute
beteiligt sind gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
9. Haftungsbeschränkungen
Machhoerndl Kaffee
GmbH haftet bei anderen Schäden als Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung
beschränkt sich auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Gleiches gilt für unsere Erfüllungsgehilfen.
Weiter verweisen wir auf unsere Haftungsbeschränkungen für unsere
Homepage, die Sie unter dem Menüpunkt Impressum finden. Ihre Ansprüche aus Produkthaftung bleiben unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur endgültigen und
vollständigen Kaufpreiszahlung bleibt die Ware Eigentum von Machhoerndl
Kaffee GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist jede Verfügung, Verarbeitung
oder Umgestaltung durch den Kunden nur mit ausdrücklicher Einwilligung
von Machhoerndl Kaffee GmbH gestattet. Zuwiderhandlungen können strafbar
sein.
11. Datenschutz
Im Rahmen der
Geschäftsabwicklung werden Kundendaten verarbeitet und gespeichert.
Diese Daten behandeln wir vertraulich, eine Weitergabe an Dritte erfolgt
nicht. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten
verlangen.
12. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Es gilt deutsches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Die
Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort für
Lieferungen ist bei Privatkunden der Ort des Kunden, bei gewerblichen
Kunden Nürnberg, also der Ort der Aufgabe der bestellten Ware beim
Lieferanten. Für Zahlungen ist der Erfüllungsort stets Nürnberg. Für
gewerbliche Kunden (Vollkaufkeute und Juristische Personen des
Öffentlichen Rechts) gilt Nürnberg als Gerichtsstand.
13. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
14. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder
mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise rechtunwirksam sein, so wird
dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Diese
sollen weiterhin Gültigkeit haben.
Hinweis zu den Informationspflichten über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, gem. § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB.
Die Präsentation von Waren innerhalb unseres Onlineshops stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein solches Angebot geben Sie uns gegenüber durch Tätigen einer Bestellung wie folgt ab:
Nach Auswahl der jeweiligen Ware(n) fügen Sie diese durch Anklicken des Buttons „Inden Warenkorb“ Ihrer Bestellung hinzu.
Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ gelangen Sie in den Bestellprozess, innerhalb welchem Sie Ihre für die Bestellung notwendigen Daten eingeben und im nächsten Schritt die Zahlungsart und Versandart auswählen können.
Im folgenden Schritt können Sie Ihre Bestellung überprüfen und Ihre Eingaben sowie die Anzahl der Ware(n) ändern oder löschen.
Durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie Ihr verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie erhalten unverzüglich (spätestens innerhalb von 24 Stunden) per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung (=Bestellbestätigung).
Der Vertragsschluss kommt durch den Versand Ihrer Bestellung zustande. Ein solcher erfolgt spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab Zahlungseingang. Sollte der Zahlungseingang innerhalb von 24 Stunden nach Abgabe Ihrer Bestellung und vor Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail innerhalb 24 Stunden erfolgen (z.B. bei Zahlung per PayPal), erfolgt der Versand der Ware spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang unserer Bestellbestätigung bei Ihnen. Über den Versand Ihrer bestellten Artikel werden Sie per E-Mail gesondert benachrichtigt.
Hinweis zu den Informationspflichten über die Speicherung des Vertragstextes gem. § 312i Abs. 1 Nr. 2 & 4 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 2 EGBGB
Wir sind gem. §312i Abs. 1 Nr. 2 & 4 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 2 EGBGB dazu verpflichtet, Sie als Kunden darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach Vertragsschluss von uns gespeichert wird und ob eben dieser Vertragstext einschließlich AGB Ihnen als Kunden nach Vertragsschluss zugänglich ist. Wir weisen darauf hin, dass die in unserem Onlineshop präsentierten Waren und die Beschreibungen grundsätzlich so lange abrufbar sind, wie wir diese anbieten. Änderungen in der jeweiligen Präsentation werden sich vorbehalten. Dementsprechend kann es vorkommen, dass nach Ihrer Bestellung die entsprechende(n) Ware(n) nicht mehr innerhalb unseres Shops abrufbar sind oder eine Änderung stattfand. Wir speichern jedoch einen Ausdruck der Ware(n)beschreibung(en) ab, der Ihnen durch uns zur Verfügung gestellt werden kann. Deswegen empfehlen wir Ihnen als Kunden, den Vertragstext/die Warenpräsentation einschl. Beschreibung und einschließlich der AGB bei Vertragsschluss auszudrucken oder anderweitig zu speichern. Sie können die vollständigen Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Zugang Ihrer Bestellung bei uns werden die Bestelldaten/Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtinformationen bei Fernabsatzverträgen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. Hinsichtlich unserer verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weisenwir Sie als Kunde darauf hin, dass wir diese ständig aktualisieren. Ältere AGB werden nach einer Aktualisierung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines ursprünglichen Exemplars vorhanden. Dementsprechend empfehlen wir Ihnen als Kunden, die AGB unmittelbar bei Vertragsschluss auszudrucken oder elektronisch zu sichern.
Machhoerndl Kaffee GmbH
Obere Kieselbergstr. 13
90429 Nürnberg
Telefon: 0911 2740664
Fax: 0911 2740664
info@machhoerndl-kaffee.de
Inhaber: Armin Machhoerndl
USt-IdNr. DE 241 / 132 / 02110